12. Dezember 2011
Müllheim nicht reif für die Demokratie?
Anfechtung der Bürgermeisterwahl in Müllheim
von Eva Herzog
Astrid Siemens-Knoblich, neue Bürgermeisterin in Müllheim, hat im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit bekommen, das heißt, Wunsch der Mehrheit der wahlberechtigten Müllheimer ist es, sie als Spitze im Rathaus zu sehen.
Anlässlich der Schmutzkampagne gegen Siemens-Knoblich stellt sich die Frage, ob einigen Müllheimern die Reife zur Demokratie fehlt. Natürlich ist die Möglichkeit einer Wahlanfechtung ein legitimer Bestandteil unserer demokratischen Kultur, aber die Gründe, die für die Wahlanfechtung aufgelistet werden, sind im Grunde nur die Schmierenkomödie einer arglistigen und skurillen Gruppe, die sich nicht einmal öffentlich bekennt.
Abschließend lässt sich dann aber zum Glück doch konstatieren, dass die Demokratie gesiegt hat, da die Kommunalaufsicht des Landratsamts Breisgau Hochschwarzwald eine Wahlanfechtung abgelehnt hatte.( „Eine gesetzeswidrige Wahlbeeinflussung etwa durch eine Täuschung der Wählerschaft liege nach der rechtlichen Überprüfung des Sachverhaltes nicht vor“). An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch und die besten Wünsche für die kommende Amtsperiode an Müllheims neue Bürgermeisterin!
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