Junge Liberale, Bundesverband
Berlin. Zu den derzeit diskutierten Plänen des Bundeswirtschaftsministers Dr. Philipp Rösler (FDP), die Förderung regenerativer Energien umzustellen und die teils überhöhte Subventionierung der Solarenergie zu kürzen, erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Lasse BECKER, in Berlin:
„Die derzeitige Solarförderung ist in ihrer Höhe ökonomisch unsinnig und sollte daher in ihrer bisherigen Form nicht einfach fortgesetzt werden, nur weil Herr Röttgen und Herr Trittin es schon immer so gemacht haben.
Den horrenden Aufwendungen stehen noch immer zu geringe Stromeinspeisungen gegenüber. Wir begrüßen daher die Pläne des Bundeswirtschaftsministers.
Um langfristig eine vollständige Energieversorgung aus regenerativen Energieträgern zu erreichen, müssen möglichst weitgehend marktwirtschaftliche Instrumente zum Einsatz kommen. Ziel muss es sein, die Forschung an effizienten Technologien zu fördern. Wir plädieren für eine Mengensteuerung, um auf vernünftigem Weg mehr regenerative Energien zu nutzen: Den Stromanbietern würden dann Auflagen gemacht, in welchen Schritten sie den Anteil regenerativer Energien erhöhen müssen. So könnte sich auch innerhalb der regenerativen Energiequellen jeweils die kostengünstigste Ökostrom-Variante durchsetzen. Die Stromverbraucher müssten dann nicht unnötig draufzahlen, wie heute zum Beispiel teilweise für den Solarstrom.“
BECKER weiter:
„Die Förderung erneuerbarer Energie in Deutschland darf sich nicht auf eine einseitige Anwendungssubventionierung beschränken. Vielmehr sollten die Anwendungssubventionen zurückgefahren und langfristig abgeschafft werden. Zur Bewältigung der Energiewende ist aus unserer Sicht ein Energiemix mit Mengensteuerung sinnvoll. Der Staat legt dann lediglich den Anteil der Energie, der von regenerativen Energieträgern stammen muss, fest. Die Stromkonzerne müssen diese Menge an regenerativ hergestelltem Strom dann einspeisen: In den Bergen Wasserkraft, an der Küste Windenergie und immer am Bedarf orientiert. Damit würden Forschung, Innovation und Nachhaltigkeit zugleich gefördert – das ist effizient, ökonomisch sinnvoll und besser für die Umwelt. Gleichzeitig leistet das kritische Hinterfragen überhöhter Solarsubventionen auch einen richtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.“
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